Wahlen in Ungarn

Der erste Hinweis auf ein historisches Wahlergebnis in Ungarn kam für mich nicht aus den Nachrichten, sondern von meiner Freundin aus dem Erasmus in unserer gemeinsamen Snapchatgruppe. Sie geht jetzt auf den „Parliament Rave“ schreibt sie, und es folgen Video von Menschenmassen vor dem Parlament, genau da, wo ich auch so oft vorbeigelaufen bin. 

Hupende Autos, junge Menschen mit Europa-Flaggen, eine Nacht lang durchfeiern. Nach 16 Jahren unter Orbán fühlt sich die Nacht für viele Ungar*innen wie ein politischer Befreiungsschlag an. 

Der Wahlsieg der TISZA Partei und von Péter Magyar beendeteine Ära und startet gleichzeitig eine neue. Man kannte Orbánlange Zeit als mächtigsten Rechtspopulisten Europas, der die EU immer wieder blockierte. Kritisiert wurde er auch immer wieder stark wegen seinen Einschränkungen der Pressefreiheit, seiner queerfeindlichen Politik und seines autoritären Regierungsstils. Jetzt wurde er abgewählt, und das sogar mit einer Zweidrittelmehrheit der Opposition. Ein historisches Ereignis, nicht nur für Ungarn, sondern für ganz Europa. 

Die Euphorie, die in der Wahlnacht in Budapest entstanden ist, lässt sich also sehr gut erklären. Die Menschen wurden in der Amtszeit von Orbán zunehmen frustriert und nun wird auf ein besseres Verhältnis zur EU und vieles mehr gehofft. Doch wer ist der Mann, der diese neue Hoffnung bringt? 

Péter Magyar inszeniert sich als Orbáns Gegenmodell. Proeuropäisch, reformiert und wenig ideologisch. Teilweise wurden ungarische Vetos innerhalb der EU schon kurz nach seinem Amtsantritt aufgehoben und die EU reagiert entsprechend erleichtert. Ursula von der Leyen schreibt: „Ungarn hat Europa gewählt“. 

Doch auch Magyar ist kein liberaler demokratischer Held. Politisch kommt er ursprünglich sogar selbst direkt aus derselben Partei wie Orbán. Seine Partei ist auch eher konservativ und er bleibt vage, wenn es um bestimmte politische Meinungen geht. Die extreme Machtkonzentration, die schon unter Orbán das große Problem in Ungarn war, könnte sich so also wiederholen. Und dazu kommt: Nur, weil es einen Regierungswechsel gab, werden die letzten 16 Jahre nicht einfach „verschwinden“. Orbán hat über fast zwei Jahrzehnte hinweg ein enges Netzwerk aus loyalen Richter*innen, Medienhäusern und politischen Verbündeten aufgebaut. Die Struktur ist tief im Staat verankert. Wie weit kann, darf und sollte jetzt eine neue Regierung gehen, um ein altes System aufzubrechen? 

Und trotz all dieser Fragen, die sich momentan noch stellen,die Wahl wird enorme Folgen haben. Es geht um viel Geld und wichtige Entscheidungen. Das Gefühl, was viele, besonders junge, Menschen in der Nacht der Wahl hatten ist nachvollziehbar. Die Menschen feiern nicht einfach eine Partei, sondern die Möglichkeit, dass Veränderung doch möglich ist.